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„Feige Flucht aus der Verantwortung“

Seligenstadt – Wenn die gewählten Vertreter mit ihrem Latein am Ende sind,
ist plötzlich der Bürger gefragt. Diesen Eindruck erweckt bei der
Seligenstädter CDU-Fraktion das Ansinnen von SPD, FDP und FWS in der
Stadtverordnetenversammlung, die Zukunft der ehemaligen Hans-Memling-Schule
(HMS) zum Thema einer Bürgerbefragung zu machen. „Nach sieben Jahren Rat-
und Tatenlosigkeit kommt dieser Gedanke denn doch ein bisschen spät“, meint
der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Steidl. Anscheinend habe
sich die Koalition derart in Interessengensätze verstrickt, dass die
Bürgermeinung – bisher offenbar uninteressant – nunmehr als Notausgang
herhalten solle.


Dabei lässt sich der ebenso unnötige wie schädliche Leerstand, der aus Sicht
der Union die Gebäudesubstanz gefährdet, nach Ansicht der Christdemokraten
zügig und mit wenig Aufwand beenden. Schon in einem Antrag vom Mai hatte
seine Fraktion laut Steidl die Übergabe der HMS an den Verein Freunde der
Hans-Memling-Schule gefordert. Der Verein könne dann unmittelbar damit
beginnen, sein bekanntes Konzept für ein Bildungs- und Kulturzentrum
umzusetzen. „Dann würde das historische Gebäude endlich wieder genutzt,
gelüftet und instandgehalten“, meint Steidl. Schon längst hätte
FDP-Bürgermeister Dr. Daniell Bastian beim Bauamt und der
Brandschutzaufsicht des Kreises Offenbach vorsprechen können, um die Details
zu klären.

Für eine mutige und sachgerechte Entscheidung ist es aus Sicht von
CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann noch nicht zu spät: Bei einer
Besichtigung vor wenigen Tagen hätten sich lediglich in zwei Räumen kleinere
Bauschäden, in einem weiteren ein Schaden an der hölzernen
Deckenkonstruktion gezeigt. Mit den bereits im Mai von der Union geforderten
100000 Euro für Renovierungen lasse sich dies leicht bewältigen. Laut Oliver
Steidl sind Brandschutztüren und Fluchtwegemarkierungen in einem
„vernünftigen Zustand“, auch die elektronische Brandmeldeanlage funktioniere
offenbar.

Das Vorhaben der HMS-Freunde könne daher eventuell noch vor Ende dieses
Jahres in die Umsetzung gehen, betonen Bergmann und Steidl. Für einen
Kindergarten, wie ihn die SPD wolle, oder das FDP-Projekt einer
privilegierten Fremdsprachenschule seien dagegen weitere zwei Jahre
Umbauzeit und bis zu fünf Millionen Euro Investitionen nötig. Selbst die vom
Magistrat vorgelegte ausführliche Analyse aller Optionen reiche den
Koalitionären offenbar nicht für eine Entscheidung, kritisiert Oliver
Steidl.

Diese nun auf die Bürger abzuwälzen, nennt der Fraktionsvize eine „feige
Flucht aus der Verantwortung“ und überdies scheindemokratisch, gehe es den
Koalitionären erklärtermaßen doch lediglich um ein Stimmungsbild. „Das wäre
kein Bürgerentscheid und damit unverbindlich“, erläutert Steidl. „Die bisher
tatenlose Mehrheit muss am Ende trotzdem einen Beschluss fassen und kann
ihre eigenen untauglichen Ideen dann elegant mit Hinweis auf den
Bürgerwillen verschrotten“. Außer zusätzlichen Kosten und weiterem
Zeitverlust bringe diese Aktion den Seligenstädtern gar nichts.