Die Heiligen Drei Könige in Berlin

Froschhausen – Seit über 40 Jahren veranstaltet der Ortsverband der CDU Froschhausen den „Froschhäuser Neujahrsempfang“. Auch am vergangenen Sonntag konnte der Vorsitzende Thomas FJ Lortz über 200 Gäste im dortigen Bürgerhaus begrüßen. Darunter die direktgewählte Bundestagsabgeordnete Patricia Lips, Landtagsvizepräsident Frank Lortz und Landtagsabgeordneter Ismail Tipi, Kreistagsvorsitzender Bernd Abeln, 1. Stadträtin Claudia Bicherl, sowie zahlreiche Gäste der Sicherheitskräfte, der Wirtschaft und der Dachorganisationen der Vereine und Verbände aus dem gesamten Kreis Offenbach.

„Traditionell“ nannte Thomas FJ Lortz den Besuch der Sternsinger der Pfarrgemeinde St. Margaretha die seit Jahren ein fester Bestandteil im Programmablauf bei den Froschhäuser Christdemokraten sind. „Die Heiligen Drei Könige sind heute nicht nur in Froschhausen, sondern setzten sich zurzeit auch in Berlin zusammen“, scherzte der Gastredner in Anspielung auf die gleichzeitig stattfindenden Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD.

Mike Mohring, der Landesvorsitzender und Fraktionschef der CDU Thüringen hielt an diesem Vormittag die Neujahrsansprache und ging insbesondere auf die andauernde Regierungsbildung seit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr ein.

„Als Bürger haben wir jetzt lange genug warten müssen, dass sich Union und SPD auf den Weg machen eine verlässliche Regierung auf die Beine zu stellen. Jetzt muss es losgehen“, so Mohring. „Ich habe zur keiner Zeit Verständnis aufbringen können für diejenigen Parteien, die sich entweder aus Koalitionsgespräche verabschiedet haben, weil sie es sich in der Opposition bequem machen wollen, oder für die anderen, die mit sich selbst hadern und überlegen ob sie Verantwortungen übernehmen“, wird Mohring noch deutlicher und stellt klar: „Wer sich Wahlen stellt, der muss jederzeit bereit sein Verantwortung für unser Vaterland zu übernehmen.“

Erfreut zeigte sich der thüringische CDU-Chef, dass es gelungen sei zwischen CDU und CSU einen gemeinsamen Weg zu finden und zeigt dies am Regelwerk zur Flüchtlings- und Migrationspolitik auf: „Wir gewähren Menschen subsidiären Schutz, die zuhause verfolgt werden und in Kriegsgebieten leben. Das gehört zu unserem christlichen Menschenbild. Aber aus dem subsidiären Schutz folgt eine klare Rechtsauffassung, dass dieser Schutz nicht zum dauerhaften Aufenthalt führt, sondern zur späteren Rückkehr in die Heimat“, so Mohring und ergänzt: „Wenn wir diesem Weg weitergehen, dann folgt daraus auch, dass es für subsidiär Schutzbedürftige keinen Familiennachzug geben kann. Dies muss durch CDU und CSU gegenüber der SPD in Berlin deutlich gemacht werden.

Nach Ansicht von Mike Mohring ist es für die Menschen in Deutschland auch nicht nachzuvollziehen, dass sich jemand 14 verschiedene Identitäten geben kann. „Die Bevölkerung erwartet, dass das Recht und die Gesetze für alle gelten und dieses auch umgesetzt wird. Die Union muss in der kommenden Regierungsperiode in der Lage sein zu garantieren, dass solche Vorfälle nie wieder passieren.“

„Der Respekt und die Anerkennung der demokratischen Institutionen kommt nicht von alleine, sondern muss jeden Tag neu erarbeitet werden. Es ist Aufgabe der Parteien der politischen Mitte dies zu erwirken. Dies gelingt nur, wenn man mit klaren Positionen und mit klaren Aussagen, aber auch mit inhaltlichen Themen überzeugt, bei denen die Menschen sehen, dass ihre Probleme bei den politischen Verantwortlichen auch ankommen. Nur so kann man ein Erstarken am rechten und linken Rand entgegenwirken.“ Dies verdeutlicht Mike Mohring am Schutz für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge: „Für den Rechtsstaat muss klar sein, ob eine Personen minderjährig ist oder nicht. Wer bei uns Schutz suchen möchte, wer bei uns die Leistungen in Anspruch nehmen möchte, die ein Minderjähriger auch braucht, der muss mindestens bereit sein überprüfen zu lassen, ob er auch wirklich minderjährig ist.“

Aber auch weitere wichtige Themen für eine künftige Bundesregierung liegen laut Mohring auf der Hand. Hier nannte er insbesondere eine ideologiefreie Bildungspolitik und nachhaltige Strukturen im ländlichen Raum. Als Beispiel für eine gut arbeitende Koalition nannte er die hessische Landesregierung. „Ministerpräsident Volker Bouffier hat gezeigt wie man mit Ruhe und Verlässlichkeit erfolgreiche Politik machen kann. Wenn Sie wissen möchten wie man es nicht macht, dann schauen Sie nach Thüringen und auf die dortige linke Landesregierung.“

„Haben Sie einen offenen Blick, schauen Sie ins Land, helfen Sie mit und packen Sie mit an“, so Mohrings Wunsch an die Teilnehmer für das Jahr 2018.

Für das Schlusswort war, wie immer beim Neujahrsempfang, Landtagsvizepräsident Frank Lortz zuständig. Er nutzte die Gelegenheit einer „ehrenden Verpflichtung“ nachzugehen und der Polizei zu danken. Stellvertretend nannte er den Leiter der Polizeistation Seligenstadt Josef Michael Rösch: „Wir sind froh und dankbar, dass wir euch haben. Unsere Polizeibeamten sorgen jeden Tag rund um die Uhr dafür, dass wir hier sicher leben können. Ihnen gilt höchste Anerkennung und ein herzlicher Dank.“ Ebenso danke Frank Lortz dem Pianisten Vincent Knüppe, welcher der Veranstaltung einen beeindruckenden musikalischen Rahmen gab.